für Leistungen in den Bereichen Webdesign, Webentwicklung, Grafik- und Kommunikationsdesign sowie laufende Wartung und Betreuung

Stand: Oktober 2026

Anbieterin

Eva Gehrke Webdesign. Grafik. Print.
Inhaberin Eva Gehrke, Bocholter Str. 3, 46419 Isselburg
E-Mail: info@evagehrke.de, Telefon: 0157 86835019
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE300629428

§1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Eva Gehrke Webdesign. Grafik. Print., Inhaberin Eva Gehrke (nachfolgend „Anbieterin“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“) über Leistungen der Bereiche Webdesign, Webentwicklung, Grafik- und Kommunikationsdesign, Beratung sowie laufende Wartung, Pflege und Betreuung.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Dies gilt auch dann, wenn die Anbieterin in Kenntnis solcher Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

1.4 Individuell getroffene Vereinbarungen im Angebot, in der Auftragsbestätigung, in einem gesonderten Vertrag (insbesondere einem Wartungsvertrag) oder in einer Leistungsbeschreibung haben Vorrang vor diesen AGB.

1.5 Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB in ihrer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.

§2 Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung von Leistungen auf der Website, in Portfolios, Preisübersichten oder sonstigen Werbematerialien stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben.

2.2 Auf Anfrage erstellt die Anbieterin ein individuelles Angebot in Textform. Das Angebot ist, sofern darin nicht anders angegeben, 60 Tage ab Zugang beim Kunden gültig.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder die Anbieterin dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform übersendet. Der Vertragstext wird von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden auf Wunsch übersandt.

2.4 Ein unverbindliches Erstgespräch von bis zu 30 Minuten ist unentgeltlich. Darüber hinausgehende Beratungsleistungen sind vergütungspflichtig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

2.5 Vertragssprache ist Deutsch.

§3 Leistungsumfang und Leistungsänderungen

3.1 Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem Angebot beziehungsweise der Auftragsbestätigung nebst zugehöriger Leistungsbeschreibung. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.

3.2 Die Anbieterin ist in der gestalterischen und technischen Umsetzung frei, soweit im Auftrag keine konkreten Vorgaben getroffen wurden. Rein geschmackliche Präferenzen des Kunden begründen keinen Mangel.

3.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, umfasst ein Gestaltungsauftrag einen Entwurf sowie zwei Korrekturschleifen. Weitergehende Änderungswünsche sowie Änderungen nach erteilter Freigabe werden nach tatsächlichem Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz vergütet. Die Anbieterin weist den Kunden vor Ausführung auf die Vergütungspflicht hin.

3.4 Wünscht der Kunde eine wesentliche Änderung des Leistungsumfangs, bedarf dies einer ergänzenden Vereinbarung in Textform über Umfang, Termine und Vergütung.

3.5 Websites werden für die zum Zeitpunkt der Abnahme marktüblichen Browser und Endgeräte in ihrer jeweils aktuellen Version optimiert. Eine fehlerfreie Darstellung in veralteten, nicht marktüblichen oder erst künftig erscheinenden Browser- und Systemversionen wird nicht geschuldet.

3.6 Die Anbieterin schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere werden keine bestimmten Suchmaschinenplatzierungen, Reichweiten, Conversion-Raten, Umsätze oder Besucherzahlen zugesagt.

3.7 Die Prüfung der vom Kunden gelieferten oder gewünschten Inhalte auf wettbewerbs-, marken-, urheber-, datenschutz- oder presserechtliche Zulässigkeit ist nicht Bestandteil der Leistung, sofern sie nicht ausdrücklich gesondert beauftragt wurde. Gleiches gilt für die rechtssichere Erstellung von Impressum, Datenschutzerklärung und sonstigen Rechtstexten.

§4 Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde stellt der Anbieterin alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Materialien, Informationen und Zugangsdaten rechtzeitig, vollständig und in geeigneter digitaler Form zur Verfügung. Hierzu zählen insbesondere Texte, Bilder, Logos, Corporate-Design-Vorgaben, Schriftlizenzen sowie Server-, Domain- und Systemzugänge.

4.2 Der Kunde sichert zu, dass er an sämtlichen von ihm überlassenen Materialien über die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte verfügt und dass deren vertragsgemäße Verwendung keine Rechte Dritter verletzt.

4.3 Der Kunde stellt die Anbieterin von Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei, die daraus resultieren, dass vom Kunden gelieferte Materialien oder Vorgaben Rechte Dritter verletzen, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

4.4 Der Kunde benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson und reagiert auf Rückfragen, Entwürfe und Freigabeanfragen der Anbieterin innerhalb von fünf Werktagen.

4.5 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, verschieben sich vereinbarte Termine um den Zeitraum der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. Nachweislich entstandener Mehraufwand kann nach Aufwand berechnet werden.

§5 Termine, Fristen und Projektunterbrechung

5.1 Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in Textform ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Im Übrigen handelt es sich um unverbindliche Richtwerte.

5.2 Verbindliche Termine verlängern sich angemessen bei Eintritt von Umständen, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat, insbesondere höhere Gewalt, Ausfall wesentlicher Dienstleister oder Infrastruktur, Krankheit sowie verspätete oder unvollständige Zulieferung durch den Kunden. Die Anbieterin informiert den Kunden unverzüglich über solche Umstände.

5.3 Ruht ein Projekt aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, länger als acht Wochen, ist die Anbieterin nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfristsetzung berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen und den Auftrag als Teilleistung abzuschließen. Eine Wiederaufnahme erfolgt auf Grundlage einer neuen Vereinbarung.

§6 Vergütung und Zahlungsmodalitäten

6.1 Es gilt die im Angebot beziehungsweise in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Der aktuelle Stundensatz beträgt 80 EUR netto.

6.2 Ist im Einzelfall keine Vergütung vereinbart, gilt der jeweils aktuelle Stundensatz der Anbieterin als vereinbart.

6.3 Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, wird die Vergütung für Projekte in zwei Schritten fällig: ein Drittel der vereinbarten Vergütung bei Auftragserteilung vor Projektbeginn, die verbleibenden zwei Drittel nach dem Livegang (Launch) der Website beziehungsweise nach Abnahme der Arbeitsergebnisse, je nachdem, was früher eintritt. Mit den Arbeiten wird nach Eingang der ersten Zahlung begonnen. Bei Projekten mit längerer Laufzeit können Zwischenrechnungen nach erreichten Meilensteinen vereinbart werden.

6.4 Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zur Zahlung fällig. Rechnungen werden in elektronischer Form (PDF per E-Mail) übermittelt; der Kunde stimmt dem zu.

6.5 Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen; gegenüber Verbrauchern beträgt der Zinssatz fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen.

6.6 Nebenkosten und Fremdleistungen sind in der Vergütung nicht enthalten und werden gesondert berechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist. Hierzu zählen insbesondere:

• Lizenzgebühren für Schriften, Bildmaterial, Stockfotos, Icons und Videos,
• Kosten für Themes, Plugins, Module, Software und Software-Abonnements,
• Hosting-, Domain-, Zertifikats- und E-Mail-Kosten,
• Druck-, Produktions-, Versand- und Reisekosten.

6.7 Fremdkosten von mehr als 100 EUR netto im Einzelfall stimmt die Anbieterin vorab mit dem Kunden ab.

6.8 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6.9 Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, ist die Anbieterin nach vorheriger Ankündigung und Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, weitere Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich zurückzuhalten. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

§7 Abnahme

7.1 Soweit die geschuldete Leistung Werkcharakter hat, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sobald die Anbieterin die Fertigstellung angezeigt hat und die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht ist.

7.2 Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von zehn Werktagen ab Zugang der Fertigstellungsanzeige und erklärt die Abnahme in Textform oder benennt konkrete, nachvollziehbar beschriebene Mängel.

7.3 Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde die Frist nach Ziffer 7.2 ohne Benennung von Mängeln verstreichen lässt oder wenn er die Leistung produktiv nutzt, insbesondere durch Livestellung der Website oder Verwendung der Gestaltung im Geschäftsverkehr. Gegenüber Verbrauchern tritt die Abnahmefiktion nur ein, wenn die Anbieterin den Kunden zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Angabe von Mängeln verweigerten Abnahme hingewiesen hat (§ 640 Abs. 2 BGB).

7.4 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Rechte des Kunden wegen solcher Mängel bleiben unberührt.

7.5 Die Abnahme abgrenzbarer Teilleistungen oder abgeschlossener Leistungsphasen kann gesondert erfolgen.

§8 Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen

8.1 Die Anbieterin räumt dem Kunden an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Verwendungszweck ein.

8.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt aufschiebend bedingt durch die vollständige Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zum vollständigen Zahlungseingang ist die Nutzung nur widerruflich gestattet.

8.3 Nicht ausdrücklich eingeräumte Rechte verbleiben bei der Anbieterin. Ohne gesonderte Vereinbarung umfasst die Rechteeinräumung insbesondere nicht:

• die Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte oder die Einräumung von Unterlizenzen,
• die Nutzung für andere als die vereinbarten Medien, Produkte oder Märkte,
• den Weiterverkauf oder die Vermarktung der Arbeitsergebnisse als eigenständiges Produkt.

8.4 Eine Bearbeitung, Umgestaltung oder Weiterentwicklung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden oder durch Dritte bedarf der vorherigen Zustimmung der Anbieterin in Textform. Für die redaktionelle Pflege von Inhalten (Texte, Bilder, Beiträge) innerhalb des gelieferten Layouts sowie für die bestimmungsgemäße Nutzung bereitgestellter Vorlagen gilt die Zustimmung als erteilt.

8.5 Entwürfe, Skizzen, Zwischenstände, offene Quelldateien sowie nicht ausgewählte Gestaltungsvarianten sind nicht Vertragsgegenstand. An ihnen werden keine Nutzungsrechte eingeräumt; ein Anspruch auf Herausgabe offener Quelldateien besteht nur bei gesonderter Vereinbarung und gegen angemessene zusätzliche Vergütung.

8.6 Die Anbieterin bleibt Urheberin der von ihr geschaffenen Werke. Sie ist berechtigt, sich als Urheberin zu benennen (§ 13 UrhG).

8.7 Erweiterte, ausschließliche oder übertragbare Nutzungsrechte können gesondert gegen angemessene zusätzliche Vergütung eingeräumt werden.

8.8 Für Open-Source-Komponenten, Frameworks, Themes, Plugins, Schriften, Stockmaterial und sonstige Leistungen Dritter gelten ausschließlich die Lizenzbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber. Die Anbieterin räumt hieran keine eigenen Rechte ein. Der Kunde ist für den Fortbestand der erforderlichen Lizenzen nach Projektabschluss selbst verantwortlich, soweit diese nicht im Rahmen eines Wartungsvertrags von der Anbieterin bereitgestellt werden.

8.9 Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung oder bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, die Nutzung noch nicht vollständig vergüteter Arbeitsergebnisse zu untersagen.

§9 Eigenwerbung und Referenznennung

9.1 Die Anbieterin ist berechtigt, die für den Kunden erstellten Arbeiten unter Nennung des Kundennamens und unter Verwendung des Kundenlogos zu Zwecken der Eigenwerbung zu verwenden, insbesondere im eigenen Portfolio, auf der eigenen Website, in sozialen Medien sowie bei Wettbewerbs- und Ausschreibungsbeiträgen. Der Kunde kann dem aus berechtigtem Grund in Textform widersprechen.

9.2 Die Anbieterin ist berechtigt, auf von ihr erstellten Websites einen dezenten Urhebervermerk mit Verlinkung auf ihre Website anzubringen. Der Kunde kann dessen Entfernung verlangen; hierfür kann eine gesonderte Vergütung vereinbart werden.

9.3 Vor der Veröffentlichung des Projekts durch den Kunden erfolgt eine Nutzung zu Referenzzwecken nur mit dessen Zustimmung.

§10 Wartung, Pflege und laufende Betreuung

10.1 Wartungs-, Pflege- und Betreuungsleistungen werden auf Grundlage eines gesonderten Wartungsvertrags erbracht. Maßgeblich sind die dort und im zugehörigen Leistungsschein enthaltenen Regelungen; bei Widersprüchen gehen sie diesen AGB vor.

10.2 Wartungsverträge sind Dauerschuldverhältnisse. Sofern nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf Monate. Gegenüber Unternehmern verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird. Gegenüber Verbrauchern verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

10.3 Die Vergütung für Wartungsleistungen wird in der vereinbarten Zahlweise (monatlich, vierteljährlich oder jährlich) im Voraus in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Sie ist auch dann zu zahlen, wenn der Kunde in einem Abrechnungszeitraum keine Leistungen abruft. Leistungen nach Aufwand werden nachträglich abgerechnet.

10.4 Umfasst die Wartung ein monatliches Kontingent für inhaltliche Änderungen, verfällt nicht genutzte Zeit am Monatsende; sie wird weder ausgezahlt noch in den Folgemonat übertragen. Arbeiten über das Kontingent hinaus werden nach Aufwand zum vereinbarten Stundensatz in Schritten von 15 Minuten abgerechnet.

10.5 Nicht vom Wartungsumfang erfasst sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, insbesondere:

• Neuentwicklungen, Redesigns und wesentliche Funktionserweiterungen,
• Inhaltspflege über das vereinbarte Kontingent hinaus,
• die Beseitigung von Störungen, die durch Eingriffe des Kunden oder Dritter, durch Schadsoftware oder durch nicht abgestimmte Änderungen verursacht wurden,
• Lizenz-, Hosting- und Domainkosten, soweit nicht im Wartungsvertrag ausgewiesen,
• Migrationen auf andere Systeme, Server oder Hauptversionen.

10.6 Die Anbieterin schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit der Website; die technische Verfügbarkeit liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Hosting-Anbieters. Reaktions- und Wiederherstellungszeiten gelten nur, soweit ausdrücklich vereinbart, und beziehen sich auf Werktage (Montag bis Freitag, 9:00 bis 17:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz der Anbieterin).

10.7 Datensicherungen werden nur erstellt, soweit dies im Wartungsvertrag vereinbart ist. Unabhängig davon obliegt dem Kunden die regelmäßige Sicherung seiner Daten in eigener Verantwortung.

10.8 Updates von Content-Management-Systemen, Themes und Plugins werden nach dem Stand der Technik durchgeführt. Die Anbieterin haftet nicht für Fehlfunktionen, die auf fehlerhafte Software Dritter oder auf Inkompatibilitäten zwischen Komponenten Dritter zurückzuführen sind, sofern sie diese bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht erkennen konnte.

10.9 Die Anbieterin kann die Vergütung für Wartungsleistungen einmal pro Kalenderjahr anpassen. Sie kündigt die Anpassung mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. Bei einer Erhöhung um mehr als 10 % kann der Kunde den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung außerordentlich kündigen; hierauf wird er in der Ankündigung hingewiesen.

10.10 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.11 Von der Anbieterin im Rahmen der Wartung bereitgestellte Lizenzen (z. B. Premium-Plugins) bleiben ihr Eigentum und enden mit dem Wartungsvertrag. Nach Vertragsende und Ausgleich aller offenen Rechnungen stellt die Anbieterin dem Kunden auf Anforderung eine aktuelle Sicherung der Website und die zugehörigen Zugangsdaten zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende Aufbewahrungspflicht besteht nicht; Daten können drei Monate nach Vertragsende gelöscht werden.

§11 Fremdleistungen, Subunternehmer und Drittanbieter

11.1 Die Anbieterin ist berechtigt, zur Erfüllung des Auftrags Dritte (insbesondere Subunternehmer und freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) einzusetzen. Sie bleibt gegenüber dem Kunden für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich.

11.2 Beauftragt die Anbieterin im Namen und für Rechnung des Kunden Leistungen Dritter (z. B. Hosting, Domainregistrierung, Lizenzen, Druck), kommt der jeweilige Vertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Es gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.

11.3 Für die Leistungen von Drittanbietern, insbesondere Hosting, Domainregistrierung, Zahlungsdienstleister, Plugins, Schnittstellen und externe Software, übernimmt die Anbieterin keine Gewähr, soweit sie deren Auswahl mit der gebotenen Sorgfalt vorgenommen hat.

§12 Mängelansprüche

12.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist.

12.2 Der Kunde hat Mängel konkret und nachvollziehbar zu beschreiben und, soweit möglich, Angaben zu Endgerät, Betriebssystem und Browserversion zu machen sowie Screenshots oder Bildschirmaufzeichnungen beizufügen.

12.3 Die Anbieterin leistet Nacherfüllung zunächst durch Nachbesserung. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei Versuchen fehl, ist sie unmöglich, wird sie verweigert oder ist sie dem Kunden unzumutbar, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

12.4 Ein Mangel liegt insbesondere nicht vor bei:

• Abweichungen, die auf fehlerhaften oder unvollständigen Vorgaben oder Materialien des Kunden beruhen,
• Beeinträchtigungen durch Änderungen, die der Kunde oder Dritte an den Arbeitsergebnissen vorgenommen haben,
• Störungen durch Drittsoftware, die Hosting-Umgebung oder Updates Dritter,
• unerheblichen Abweichungen der Farbdarstellung, bedingt durch unterschiedliche Bildschirme, Kalibrierungen oder Druckverfahren,
• rein gestalterischen Geschmacksfragen im Rahmen der vereinbarten Vorgaben.

12.5 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Unberührt bleiben in jedem Fall Ansprüche wegen Vorsatzes, Arglist und grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.6 Unternehmer haben offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Abnahme in Textform zu rügen; andernfalls sind Mängelansprüche insoweit ausgeschlossen.

§13 Haftung

13.1 Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von ihr übernommenen Garantie.

13.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

13.3 Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.

13.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

13.5 Für den Verlust von Daten haftet die Anbieterin nur in dem Umfang, in dem der Wiederherstellungsaufwand auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

13.6 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§14 Vertraulichkeit und Zugangsdaten

14.1 Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie ausschließlich zu Vertragszwecken. Diese Verpflichtung besteht über das Vertragsende hinaus fort.

14.2 Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung bekannt werden, die von der empfangenden Partei unabhängig entwickelt wurden oder die aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Verpflichtung offenzulegen sind.

14.3 Die Anbieterin schützt überlassene Zugangsdaten nach dem Stand der Technik. Der Kunde ist verpflichtet, nach Beendigung der Zusammenarbeit überlassene Zugangsdaten zu ändern.

§15 Datenschutz

15.1 Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten unter Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter www.evagehrke.de/datenschutz.

15.2 Soweit die Anbieterin im Rahmen von Wartung, Support oder Systemzugriffen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§16 Kündigung von Projektverträgen

16.1 Der Kunde kann einen Werkvertrag bis zur Fertigstellung jederzeit kündigen. In diesem Fall ist die Anbieterin berechtigt, die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen (§ 648 BGB). Die gesetzliche Vermutungsregelung des § 648 Satz 3 BGB bleibt unberührt.

16.2 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die Anbieterin liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Nachfrist fällige Zahlungen nicht leistet oder wesentliche Mitwirkungspflichten nachhaltig verletzt.

16.3 Kündigungen bedürfen der Textform.

§17 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Eva Gehrke Webdesign. Grafik. Print., Inhaberin Eva Gehrke, Bocholter Str. 3, 46419 Isselburg, E-Mail: info@evagehrke.de, Telefon: 0157 86835019) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

17.1 Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn die Anbieterin die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Anbieterin verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

17.2 Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Anbieterin mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

17.3 Die Anbieterin holt die vorgenannten Erklärungen vor Ausführungsbeginn in Textform ein.

§18 Schlussbestimmungen

18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

18.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Bocholt. Die Anbieterin ist darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

18.3 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags einschließlich dieser Klausel bedürfen der Textform. Individuelle Vertragsabreden bleiben hiervon unberührt.

18.4 Verbraucherstreitbeilegung: Die Anbieterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

18.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Eva Gehrke Webdesign. Grafik. Print., Inhaberin Eva Gehrke, Bocholter Str. 3, 46419 Isselburg, E-Mail: info@evagehrke.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) / erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen.